Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: Juni 2018

1. Allgemeines 

MS Connect ist ein soziales Netzwerk für von Multipler Sklerose Betroffene, das von dem Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V., Krausenstraße 50, 30171 Hannover (im Folgenden „DMSG“) betrieben wird. MS Connect ist über https://msconnect.de erreichbar und kostenfrei. 

2. Registrierung bei MS Connect, Nutzerprofil

2.1 Um die Funktionen von MS Connect nutzen zu können, müssen Sie sich unter Angabe Ihrer persönlichen Daten registrieren. Die Registrierung unter einem Usernamen (Pseudonym) ist möglich. Zur Registrierung berechtigt sind alle MS-Betroffene, DMSG-Mitglieder und Nicht-DMSG-Mitglieder.

2.2 Nach Abschluss des Registrierungsprozesses wird Ihnen die DMSG die erfolgreiche Registrierung und Freischaltung des Nutzerprofils per E-Mail unter Angabe der von Ihnen eingegebenen Daten bestätigen. Damit kommt der Nutzungsvertrag mit der DMSG zustande. 

2.3 Alle Mitglieder durchlaufen eine Persönlichkeitsprüfung. DMSG-Mitglieder werden auf ihren Mitglieder-Status überprüft und Nicht-DMSG Mitglieder durchlaufen eine postalische Verifizierung. An die angegebene Adresse der Nicht-DMSG-Mitglieder wird postalisch ein Freischaltcode verschickt. Innerhalb von 4 Wochen muss dieser Freischaltcode im Profil des Nutzers bestätigt werden. Eine Erinnerung erfolgt per E-Mail nach 2 Wochen. Nach Ablauf der 4-wöchigen Frist wird das Nutzerprofil gelöscht.

2.4 Das Nutzerprofil stellt die Identität dar, mit der Sie auf MS Connect auftreten und die ab dem Zeitpunkt der Freischaltung durch die DMSG sichtbar ist. Ein sichtbares Nutzerprofil ist für die Nutzung von MS Connect und die Interaktion mit anderen Nutzern erforderlich, wobei Sie frei entscheiden, welchen Daten und Informationen Sie für andere Nutzer von MS Connect sichtbar machen. 

2.5 Eine Registrierung mit falschen oder fremden Daten ist ausdrücklich untersagt und führt – bei Feststellung durch die DMSG – nach deren Ermessen zur Ablehnung der Registrierung oder, falls bereits frei geschaltet, zur Löschung des Nutzerprofils. 

2.6 Wählen Sie nach der Registrierung bitte ein sicheres Passwort, das Sie stets geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. Die DMSG wird Ihre Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und Sie – abgesehen vom Vorgang des Einloggens – nicht danach fragen. Im Falle eines (vermuteten) Missbrauchs informieren Sie uns bitte umgehend und ändern Sie Ihre Login-Daten. 

2.7 Mit der Registrierung erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie die Vertragsbestätigung mit den Einzelheiten des Vertrages per E-Mail an die von Ihnen bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse erhalten. 

2.8 Es besteht kein Anspruch gegenüber der DMSG, dass MS Connect betrieben, gewartet oder fortentwickelt oder hierüber bestimmte Dienste und Funktionen angeboten werden. 

2.9 Sie sind jederzeit berechtigt, Ihr Nutzerprofil anzupassen oder zu löschen. 


3. Funktionen von MS Connect
3.1 Als registrierter Nutzer können Sie insbesondere folgende Funktionen und Inhalte auf MS Connect nutzen: 
•    Individueller Austausch mit anderen Nutzern: Empfang und Versand von Nachrichten, Verwaltung der eigenen Kontakte (Kontaktanfragen, Kontaktbestätigungen)  
•    Themenbezogener Austausch mit Nutzern: Einrichtung und Teilnahme an einer Gruppe (über regelmäßige Events, Hobbies, Freizeitaktivitäten, sonstige Themen)
•    Ereignisbezogener Austausch: Einstellen von Ereignisse und Events, Zugriff auf eigenen Kalender 
•    Verwaltung der eigenen Daten/Inhalte: Bearbeitung des eigenen Nutzerprofils, Sperre/Freigabe für Kontaktstufen je nach Vertraulichkeitsgrad, Kalender, Suche nach neuen Kontakten, Ereignissen/Events, Gruppen
3.2 Die Nutzung setzt eine Anmeldung bei MS Connect unter Eingabe Ihrer bei der Registrierung gewählten Login-Daten voraus. 
3.3 Sämtliche Inhalte werden über MS Connect verschlüsselt über die Verfahren „https“ und „ssh“ übermittelt.  


4. Widerrufsrecht 
4.1 Ihnen steht das Recht zu, den Vertrag gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung binnen vierzehn Tagen zu widerrufen. Mit der Registrierung stimmen Sie allerdings zu, dass die DMSG mit der Ausführung des Vertrages, d.h. der Freischaltung Ihres Nutzerprofils, vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Ihr Widerrufsrecht damit erlischt, sobald Sie MS Connect mit Freischaltung Ihres Nutzerprofils vollständig nutzen können. 

4.2 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular 

Widerrufsrecht 


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 


dem Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V. 
Krausenstraße 50 
30171 Hannover 
Telefon: (0511) 9 68 34 0

Telefax: (0511) 9 68 34-50

E-Mail: dmsg@dmsg.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Zu Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 


Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 
Ende der Widerrufsbelehrung 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


- An den Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V., Krausenstraße 50, 30171 Hannover, Telefax: …., E-Mail: …


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) 


- Bestellt am(*)/ erhalten am(*) 


- Name des/der Verbraucher(s) 


- Anschrift des/der Verbraucher(s)


- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 


- Datum 

(*) Unzutreffendes streichen 

 

5. Pflichten bei der Nutzung von MS Connect, Einräumung von Nutzungsrechten  
5.1 Ihnen ist es untersagt, MS Connect und dessen programmierte oder von anderen Nutzern eingegebene Inhalte und Funktionen zu bearbeiten, zu überschreiben, zu blockieren, zu kopieren oder sonst wie zu verändern, sofern dies nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung Ihres Nutzerprofils erforderlich ist. Es ist weiterhin untersagt, Inhalte zu übermitteln, die Viren oder sonstige schädliche Programminhalte beinhalten. 
5.2 Sie verpflichten sich, MS Connect nicht in rechtswidriger, sittenwidriger oder anderweitig missbräuchlicher Weise zu nutzen, insbesondere keine Inhalte und Informationen einzustellen, die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Markenrechte, Datenschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte) verletzen, andere Nutzer belästigen (Spam-Mails) oder pornografische, rassistische, Jugendschutzgesetz verletzende oder gewaltverherrlichende Elemente beinhalten. 

5.3 Werbung, jeglicher Art, die nicht durch die DMSG genehmigt wurde, ist untersagt.


5.4 Mit dem Einstellen von Inhalten (z.B. Texten und Fotos) auf MS Connect räumen Sie der DMSG ein einfaches, kostenfreies Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, um diese auf MS Connect zu vervielfältigen, zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit für die ordnungsgemäße Nutzung und Darstellung auf MS Connect erforderlich, zu bearbeiten. Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt auf den Betrieb von MS Connect und endet für die jeweiligen Inhalte, wenn Sie diese aus Ihrem Nutzerprofil oder Ihr Nutzerprofil vollständig löschen. 


6. Verfügbarkeit und Haftung 
6.1 Die uneingeschränkte und jederzeitige Verfügbarkeit von MS Connect kann trotz großer Sorgfalt gemäß dem Stand der Technik nicht immer gewährleistet werden, was Sie mit der Registrierung ausdrücklich anerkennen. Die DMSG bemüht sich, MS Connect jederzeit zur Verfügung zu stellen. Betriebsunterbrechungen und -störungen aufgrund von Wartungen, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt und anderer außerhalb des Einflussbereichs der DMSG liegender unvorhersehbarer Umstände können jedoch nicht ausgeschlossen werden. 
6.2 Die DMSG haftet für Schäden nur, soweit diese auf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch die DMSG oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Fehlen einer von der DMSG zugesagten Beschaffenheit oder der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (= wesentliche Vertragspflichten) sowie im Falle der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Schäden infolge der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung der DMSG der Höhe nach auf den nach der Art des Geschäfts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.   


7. Verantwortlichkeit für Inhalte auf MS Connect
7.1 Die DMSG bietet mit MS Connect lediglich eine Plattform zum Austausch zwischen MS-Betroffenen. Eine Überprüfung der von Nutzern eingestellten Inhalte und Informationen findet nicht oder jedenfalls nur anlassbezogen statt. Die DMSG beteiligt sich nicht an der Kommunikation auf MS Connect und gewährleistet nicht, dass eingestellte Inhalte, Daten und Informationen wahr sind oder einen bestimmten Zweck erfüllen. Sollte der DMSG Inhalt auffallen, der gegen die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere unter Ziffer 5.2, verstößt, ist die DMSG berechtigt, diese Inhalte ohne Vorankündigung bei MS Connect zu entfernen. 
7.2 Soweit auf MS Connect auf Inhalte externer Websites verlinkt wird, übernimmt die DMSG für diese Inhalte keine Haftung und macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Eine Kontrolle oder Bearbeitung dieser Links findet nicht statt. Die Nutzung der verlinkten Websites erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. 


8. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. 


9. Beendigung des Nutzungsvertrages
9.1 Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Die Beendigung erklären Sie durch Löschung Ihres Nutzerprofils oder einer entsprechenden Kündigungsmitteilung an uns. Im Fall der Löschung Ihres Nutzerprofils behalten wir uns vor, Sie zum Schutz vor missbräuchlicher Löschung durch Dritte zur Bestätigung der endgültigen Löschung aufzufordern. Falls Sie uns Ihre Kündigung mitteilen, übernehmen wir die endgültige Löschung Ihres Nutzerprofils. 
9.2 Unberührt davon besteht für beide Parteien das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. 


10. Änderung der Nutzungsbedingungen
10.1 Die DMSG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere wenn dies erforderlich ist, um die Nutzungsbedingungen an gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Vorgaben und damit einhergehende Änderungen der Rechtslage anzupassen, oder um die Beschreibung neu eingeführter Funktionen und Inhalte von MS Connect in die Nutzungsbedingungen aufzunehmen, oder um technisch oder prozessual bedingte Änderungen auf MS Connect in den Nutzungsbedingungen darzustellen. 
10.2 Die DMSG wird die Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung auf MS Connect zugänglich machen. Im Fall einer Änderung wird Ihnen die DMSG die neuen Nutzungsbedingungen bei erstmaligem Einloggen gesondert zugänglich machen und auf die Änderungen hinweisen. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, sind Sie berechtigt, Ihr Nutzerprofil zu löschen. Die DMSG hat das Recht, die weitere Nutzung von MS Connect von dem Einverständnis mit den geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen und Sie von der künftigen Nutzung auszuschließen, falls Sie Ihr Einverständnis nicht erteilen. 


11. Schlussbestimmungen 
11.1 Die DMSG ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus und im Zusammenhang mit dem Betrieb von MS Connect sowie MS Connect insgesamt auf Dritte zu übertragen. 
11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. 
11.3 Die Europäische Kommission betreibt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Online-Streitigkeiten, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen können. Die DMSG nimmt an einer alternativen Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. 
11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweist.
11.5 Bei Verstößen gegen die obengenannten Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse msconnect@dmsg.de.